Das Kulturministerium muss erhalten bleiben: Die letzten fünf Jahre waren von einem Aufbruch der Kulturpolitik in NRW geprägt. Entscheidend war die Koalitionsvereinbarung, die klare Selbstverpflichtungen formulierte, verbunden mit einem jährlichen Aufwuchs des Kulturetats. Es war aber auch dieser neue Zuschnitt des Ressorts zusammen mit dem Bereich Wissenschaft, der mit einer fachkundigen Ministerin der Kulturpolitik in NRW neue Kraft gegeben hat. Ein Ergebnis war das in Deutschland bisher einmalige Kulturgesetzbuch, das in der neuen Legislaturperiode umgesetzt werden muss.
Zu dem Ministerium gehören auch die Bereiche Weiterbildung und Politische Bildung. Sie müssen jetzt noch stärker zur Demokratiebildung beitragen. Diese Entwicklung der letzten Jahre wurde von der Kulturszene in NRW einhellig begrüßt und fand parteiübergreifenden Konsens. Es geht jetzt nicht um einen Neuanfang, sondern um die Fortsetzung und Fortentwicklung bewährter Politik. Deshalb appellieren wir dringend an CDU und Grüne, ein eigenes Kulturministerium zu erhalten. Wir tun das im Namen unserer mehr als 80 Mitgliedsverbände aller Kultursparten, aber auch im Namen der vielen kulturinteressierten Bürger*innen in unserem Lande.
Kultur ist ein den Bundesländern aufgegebener Verfassungsauftrag. Er wird jetzt bundesweit auch durch eine neu geschaffene Kulturministerkonferenz wahrgenommen. Ministerien, die Kultur und Wissenschaft gemeinsam wahrnehmen, sind auch in anderen Bundesländern ein bewährtes Modell.
Gerhart Baum, Vorsitzender des Kulturrats NRW