Im nordrhein-westfälischen Kunst- und Kulturleben sind die Kosten so gestiegen, dass eine Lähmung der Arbeit droht. Für den landesgeförderten Bereich gab es Hoffnung, denn die Regierungsparteien haben im Koalitionsvertrag eine jährliche Steigerung des Kulturetats vorgesehen, der manche Kostensteigerung abfedern und überdies dringend benötigten Spielraum für Aufgaben schaffen würde, die im Kulturgesetzbuch für NRW festgelegt sind. Doch der nun in den Landtag eingebrachte Haushaltsentwurf 2024 bedeutet faktisch eine Kürzung.
Die aktuelle Koalition im Düsseldorfer Landtag hatte mit ihrem Vertrag große Hoffnungen in der nordrhein-westfälischen Kulturszene geweckt, dass auch in dieser Legislatur der Kulturetat weiter anwächst. Dies wäre nicht nur im Ländervergleich wichtig. Wesentliche strukturelle Rahmenbedingungen erfordern auch zusätzliche Investitionen. Hohe Energiepreise, die allgemeine Inflation und steigende Arbeitskosten schlagen gerade für die Veranstalter von Kunst und Kultur besonders zu Buche.
Ein weiterer dringender Bedarf entsteht durch die neue gesetzliche Verpflichtung zur Auszahlung von so genannten Basishonoraren im Kontext von Landesförderung - ein wichtiger Fortschritt zu fairen Arbeitsbedingungen in der Kulturszene. Der dringende Bedarf muss im aktuellen Haushalt berücksichtigt werden. Es handelt sich hierbei nicht um eine freiwillige Aufgabe, die verschiebbar ist, sondern um eine gesetzliche Verpflichtung.
Doch die versprochene Steigerung bleibt nicht nur aus, vielmehr sinkt der Kulturetat 2024 im Vergleich zum Vorjahr um ca. 7 Millionen Euro. Das bedeutet angesichts der Kostensteigerungen harte Einschnitte für Kunst und Kultur in NRW.
Der Kulturrat NRW würdigt ausdrücklich, dass die Kürzungen im Haushaltstitel 69 „Stärkungsinitiative“ realisiert wurden und so die Ansätze in den spartenbezogenen Haushaltstiteln im Wesentlichen unverändert fortgeschrieben werden. So wurden immerhin unmittelbare Kürzungen vermieden, auch wenn das angesichts der Preisentwicklungen dennoch mittelbare Einschränkungen bedeutet.
Umso wichtiger ist es aus Sicht des Kulturrates NRW, dass alle Möglichkeiten im Haushalt für Verbesserungen in den Rahmenbedingungen von Kulturschaffenden genutzt werden. Mit dem Haushaltsjahr 2024 muss von Landesseite der Einstieg in die faire Honorierung, wie er im Kulturgesetzbuch vorgeschrieben ist, gelingen. Nordrhein-Westfalen hat bei diesem Thema eine Vorreiterrolle eingenommen. Diese gilt es nun mit Leben zu füllen. Der Kulturrat NRW fordert deshalb, dass noch nicht mit Maßnahmen belegte Mittel aus der Stärkungsinitiative in Höhe von ca. 7 Millionen Euro für diesen Zweck genutzt werden.
Darüber hinaus appellieren wir an die Regierung und die sie tragenden Fraktionen, die gemachten Versprechen einzuhalten. Für den Ausgleich der erheblichen Kostensteigerungen sollte ein zusätzlicher Ausgleich im Kulturetat vorgesehen werden, damit für Kunst und Kultur zumindest etwas Luft zum Atmen bleibt.
Lorenz Deutsch
Vorsitzender Kulturrat NRW
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