Die EU-Urheberrechtsreform wurde öffentlich sehr breit diskutiert. Sie bildet den zukünftigen Rechtsrahmen für die Nutzung urheberrechtlich geschützter Inhalte. Die Stellung von UrheberInnen, die Verantwortung von Plattformbetreibern und die Rechte von Nutzerinnen und Nutzern sind betroffen.
Am heftigsten wurden die Sorgfaltspflichten von Plattformbetreibern in Artikel 17 (ehemals Artikel 13) diskutiert und ob dies die Pflicht zu sogenannten Upload-Filtern vorsieht. Digitale Plattformen sollen alle Anstrengungen für eine Lizenzierung urheberrechtlich geschützter Werke unternehmen. Aufgrund der Lizenzlösung und der Anerkennung der Plattformen als haftbare Verwerter haben viele Kreative sowie Kultur- und Urheberrechtsverbände die Richtlinie als Fortschritt begrüßt. Viele Menschen fürchten hingegen den Einsatz von sogenannten Upload-Filtern und damit die Einschränkung der Informations-, Satire- und Meinungsfreiheit.
Am 6. Februar findet von 10 bis 14 Uhr im Deutschen Bundestag, Paul-Löbe-Haus, Saal E200, Konrad-Adenauer-Straße 1, 10557 Berlin, ein Fachgespräch der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zur anstehenden nationale Umsetzung der EU-Urheberrechtsreform statt. Sind die Versprechungen der Bundesregierung für die nationale Umsetzung, bspw. ohne die sogenannten Uploadfilter, rechtlich haltbar? Welchen Umsetzungsspielraum lässt die Richtlinie? Wie können wir Urheberinnen und Urheber stärken und wie die Nutzerinnen und Nutzer? Wie können wir die unterschiedlichen Interessen in einen fairen Ausgleich setzen?
Es diskutieren:
Dr. Konstantin von Notz MdB, stellv. Fraktionsvorsitzender | Tabea Rößner MdB, Sprecherin für Verbraucherpolitik und für Netzpolitik | Erhard Grundl MdB, Sprecher für Kulturpolitik | Prof. Dr. Gerald Spindler, Universität Göttingen | Prof. Dr. Gerhard Pfennig, Initiative Urheberrecht | Prof. Dr. Axel Metzger, Humboldt Universität zu Berlin | Mark Chung, VUT - Verband unabhängiger Musikunternehmer*innen e.V | Matthias Hornschuh, Komponist für Film, TV und Radio | Lina Ehrig, Verbraucherzentrale Bundesverband | Dr. Georg Nolte, Google Germany
Weitere Informationen und Anmeldung:
https://www.gruene-bundestag.de/termine/eu-urheberrechtsreform-wie-soll-eine-nationale-umsetzung-aussehen#m-tab-0-inhalt
Matthias Hornschuh ist Vizepräsident des Landesmusikrats NRW und Vorsitzender seiner Ständigen Arbeitsgemeinschaft Musik in Beruf, Medien und Wirtschaft.