Viele Musikerinnen und Musiker haben während der Corona-Krise Stipendien aus Hilfsprogrammen des Bundesprogramms Neustart Kultur (Musikfonds, Deutscher Musikrat, GEMA, GVL) erhalten und erfuhren danach von nicht erwarteten Steuerpflichten. Diesem spartenübergreifenden Problem widmet sich jetzt ein Online-Panel des Branchentreffs Literatur Berlin am kommenden Freitag um 9:30 Uhr.
So finden Sie einmal eine nicht spartenzugehörige Meldung auf unserer Website. Auf dem Online-Panel diskutieren die Rechtsanwältin Sonja Laaser, der Komponist Matthias Mainz und der Finanz- und Kulturpolitiker Daniel Wesener. Es moderiert Moritz Maisch, der uns dankenswerterweise ausdrücklich zur Teilnahme ermuntert hat.
Die Steuerbefreiung von Künstler*innenstipendien steht auf tönernen Füßen und ist letztlich eine Einzelfallentscheidung des jeweiligen Finanzamts. Wenn die Stipendien als steuerfrei deklariert werden, so geschieht das unter Berufung auf §3, Abs. 11 oder 44 des Einkommensteuergesetzes. Beide treffen nur bei wohlwollender Auslegung der Rechtslage auf Künstler*innenstipendien zu.
Während in der Berliner Praxis die Senatsstipendien in der Regel immer als steuerfrei gehandhabt wurden, wurde im Falle des Corona-Sonderstipendiums plötzlich anders entschieden. Diese für juristische Laien nicht nachvollziehbare Ungleichbehandlung hat die Stipendiat*innen kalt erwischt und teilweise zu sozialen Härten geführt.
Mit der Rechtsanwältin Sonja Laaser, dem Kultur- und Finanzpolitiker Daniel Wesener und dem betroffenen Künstler Matthias Mainz wollen wir die Thematik noch einmal grundsätzlich diskutieren. Wie lässt sich die Steuerbefreiung für Künstler*innenstipendien juristisch schlüssig begründen? Muss das alles so kompliziert sein? Wäre eine Gesetzesänderung sinnvoll, um eine klarere Rechtslage zu schaffen und den Begründungsaufwand zu minimieren? Oder spricht aus Sicht von Künstler*innen etwa auch einiges dafür, Künstler*innenstipendien grundsätzlich zu versteuern und als normales Einkommen zu behandeln?
Anmeldelink:
https://www.literaturszene.berlin/branchentreff-2023/stipendienversteuerung/