Die Verbände für Musik in Beruf, Medien und Wirtschaft im Landesmusikrat NRW unterstützen die Bundesinitiative von Pro Musik, mediamusic, Deutscher Orchestervereinigung und weiteren Verbänden: Um die soziale Absicherung der Selbständigen im Kulturleben ist es nicht gut bestellt. Wie vulnerabel die oftmals prekäre Situation ist, hat die Corona-Krise drastisch deutlich gemacht. Staatliche Hilfsprogramme versuchten die großen Lücken im Absicherungssystem notdürftig zu flicken. Notwendig ist eine systemische Lösung.
Eine solche haben Pro Musik, mediamusic, Deutsche Orchestervereinigung und weitere Verbände den Abgeordneten des Ausschusses für Arbeit und Soziales des Bundestages sowie dem Arbeitsminister mit einem Schreiben vom 19. August vorgeschlagen. In dem Schreiben entwickeln die Verbände eine Arbeitslosenversicherung für Selbständige der Kulturwirtschaft, die von den Selbständigen selbst, von Veranstaltern und Auftraggebern sowie vom Staat finanziert wird:
Die Interessenten an der Versicherung halten ein Qualifikationsjahr lang die finanzielle Entlohnung ihrer Beschäftigung fest. Für ausübende Künstler:innen könnte das auf Tagesbasis geschehen, für Erwerbsurheber:innen würden sich USt-Quartale als Basis anbieten. So weisen sie nach, dass der Umfang ihrer Entlohnung der einer Festanstellung entspricht. Wenn danach der Selbständige innerhalb eines Bezugszeitraums weniger als 40 Prozent des als Basis ermittelten durchschnittlichen Einkommens erzielt, tritt der Versicherungsfall ein und er erhält 67 Prozent des durchschnittlichen Monatseinkommens.
Die Verbände haben ihr Modell ausführlich entwickelt, von Verfahren in europäischen Nachbarländern abgeleitet und die Mitfinanzierungsbereitschaft der Selbständigen durch eine Umfrage ermittelt. Die Arbeitsgemeinschaft der Verbände für Musik in Beruf, Medien und Wirtschaft im Landesmusikrat NRW unterstützt dieses Modell. Wir appellieren an den Deutschen Musikrat und den Deutschen Kulturrat, die Initiative zu unterstützen, und vor allem an den Bundestag, es konstruktiv zu prüfen und alsbald umzusetzen.
Düsseldorf, 31. August 2021
Matthias Hornschuh, Vizepräsident des Landesmusikrats NRW, Vorsitzender der Verbände für Musik in Beruf, Medien und Wirtschaft im Landesmusikrat NRW