Die künftige Koalition im Deutschen Bundestag will Amateurmusik gezielt stärken. Der BMCO begrüßt diese Positionierung und sieht langjährige Forderungen im heute vorgestellten Koalitionsvertrag abgebildet – bspw. die Stabilisierung des Amateurmusikfonds, die Fortsetzung von „Kultur macht stark“ sowie die Stärkung und Entlastung des Ehrenamts.
Den heute in Berlin von den Spitzen von CDU, CSU und SPD vorgestellten Koalitionsvertrag begrüßt der Bundesmusikverband Chor & Orchester (BMCO) ausdrücklich. „Der Koalitionsvertrag enthält neben der erstmaligen Nennung der Amateurmusik erfreulich viele Vorhaben, die das Ehrenamt stärken und direkt an unsere Forderungen anknüpfen – von Bürokratieabbau über Erleichterungen beim Datenschutz bis hin zur Weiterentwicklung von Freiwilligendiensten und der Stabilisierung des Amateurmusikfonds. Die Koalition setzt damit ein starkes Zeichen für die gesellschaftliche Bedeutung der Amateurmusik, das ist ein gemeinsamer Erfolg unseres langjährigen Engagements", so BMCO-Präsident Benjamin Strasser. „Unser Dank gilt allen, die sich für diese Themen stark gemacht haben. Wir freuen uns darauf, diesen Weg weiterhin konstruktiv und partnerschaftlich zu begleiten.“
Zu den konkreten vom BMCO geforderten und von der Koalition berücksichtigten Punkten gehören:
- Anerkennung der Amateurmusik: Nachdem erstmals im vergangenen Entwurf des Bundeshaushalts das Wort Amateurmusik überhaupt auftauchte, ist dies nun auch im Koalitionsvertrag verankert. Zusammen mit den anderen sieben Bundeskulturfonds wird auch der Amateurmusikfonds stabilisiert
- Kulturförderung: Fortsetzung des Programms „Kultur macht stark“
- Staatsminister/in: ein/e im Bundeskanzleramt angesiedelte/r Staatsminister/in „für Sport und Ehrenamt“ macht die Engagement-Themen zukünftig zur Chefsache
- Bürokratieabbau: Ein umfassendes Bürokratierückbaugesetz für Vereine und ehrenamtliches Engagement soll auf den Weg gebracht werden. Die Gemeinnützigkeitsprüfung für kleine Vereine soll vereinfacht und Sachspenden an gemeinnützige Organisationen möglichst weitgehend von der Mehrwertsteuer befreit werden. Geplant ist zudem ein „Zukunftspakt Ehrenamt“
- Vergütung: Erhöhung der Ehrenamts- und Übungsleiterpauschale
- Praxistaugliche Regelungen: Für den ehrenamtlichen sowie wirtschaftlichen Geschäfts- und Zweckbetrieb sollen Freigrenzen erhöht, das Datenschutz-, Gemeinnützigkeits-, Vereins- und Zuwendungsrecht vereinfacht und das Haftungsprivileg verbessert werden
- Wertschätzung fürs Ehrenamt: Anerkennung schaffen, ehrenamtliches Engagement für junge Menschen attraktiver machen und die Vereinbarkeit von Familie und Ehrenamt verbessern
- Länger fit durch Musik: Weiterführung der Nationalen Demenzstrategie, im Rahmen derer im BMCO ein Pilotprojekt zum demenzsensiblen Musizieren durchgeführt wird
- GEMA: Prüfung der Verfahren und Vergütungen bei der Lizenzvergabe der Verwertungsgesellschaften wie der GEMA unter Wahrung der berechtigten Urheberinteressen für ehrenamtliche Veranstalter z. B. bei Weihnachtsmärkten
- Kinder- und Jugendplan: um zehn Prozent besser ausstatten und die Finanzierung dynamisieren
- Freiwilligendienst: mehr Stellen schaffen und mehr Finanzmittel für ein höheres Taschengeld; überjährige Finanzierung der Freiwilligendienste sicherstellen
- DSEE: Die Arbeit der Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt, in der der BMCO einen Sitz im Stiftungsrat hat, wird als erfolgreich bewertet und soll weiter ausgebaut werden
Der BMCO wertet den Koalitionsvertrag als eine deutliche Absichtserklärung, die unsere Ideen und Forderungen aufgreift. Wir werden nun weiter gemeinsam mit den Abgeordneten des Deutschen Bundestags daran arbeiten, dass sich diese Vorhaben auch finanziell im Bundeshaushalt wiederfinden.
(Pressemitteilung des Bundesverbands Chor & Orchester vom 9.4.2025)