Im Rahmen seiner Frühjahrstagung am vergangenen Montag, 02. Februar 2015, in Saarbrücken forderte der Rundfunkausschuss der Konferenz der Landesmusikräte die ARD auf, sich für eine Kulturschutzklausel in den internationalen Abkommen TTIP, CETA und TiSA einzusetzen. Nach der Begrüßung durch Gastgeber Prof. Thomas Kleist, Intendant des Saarländischen Rundfunks, informierte Prof. Christian Höppner, Generalsekretär des Deutschen Musikrates, über die aktuelle Diskussion zu TTIP, CETA und TiSA. Im Anschluss fasste der Ausschuss unter Vorsitz von Dr. Ulrike Liedtke, MdL folgenden Beschluss:
„Der Rundfunkausschuss der Konferenz der Landesmusikräte bittet die Intendantenkonferenz der ARD, sich stärker als bisher beim Europäischen Rat, dem Europäischen Parlament, der Europäischen Kommission, dem Deutschen Bundestag, der Bundesregierung und den Ministerpräsidenten der Länder für die Durchsetzung einer Kulturschutzklausel (Kultur und Medien) bei den Verhandlungen bzw. Nachverhandlungen zu CETA, TTIP und TiSA einzusetzen. Wir sehen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk, als Teil der audio-visuellen Medien und damit unserer Kulturellen Vielfalt, durch die Zielstellungen dieser Liberalisierungsabkommen in seiner Existenz gefährdet.“
www.musikrat.de